Einbahnstraßenregelung in der Bahnhofstraße

Gestern Abend wurde das Thema Bahnhofstraße und Verkehrsführung in Apolda im Bürgerbeirat angesprochen. Da fiel mir prompt ein alter Blog-Eintrag von 2011 ein.

Bereits damals habe ich bemängelt, dass die geplante Verkehrsführung in der Bahnhofstraße im Chaos endet. Mein Vorschlag damals: ein Einbahnstraßen-System, welches einen großen Kreisverkehr ähnelt.

Kauderwelsch nach damaliger Planung:

Bahnhofstrasse Kauderwelsch

Mein Vorschlag von damals:

Bahnhofstrasse Stadtkreisel

Die Einfahrt ist heute zwar direkt über die Bahnhofstraße möglich, aber das trägt nicht wirklich zur Vereinfachung bei.

Wer weiß, vielleicht haben die Planer von damals ja schon an der Zukunftsfähigkeit gezweifelt. Wenn man die Verkehrsführung so ändert, wie auf dem zweiten Bild dargestellt, wären die Parkplätze endlich auch auf der richtigen Seite, so wie man Einparken in der Fahrschule lernt – nämlich rechts und nicht links!

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Pressegespräch zur Informationspolitik der Stadtverwaltung

Gestern war ich zusammen mit Gislinde Eicher und Paul Richter zum Gespräch bei der Lokalredaktion Apolda der Thüringer Allgemeinen. Heute erschien dazu ein Artikel in der Zeitung.

Richter: Demokratie wurde ausgeschaltet 

Die Mitglieder der FDP Apolda sind sauer. Grund ist wieder einmal die Informationspolitik der Stadtverwaltung, ihre Art, derzeit quasi über Nacht Tatsachen zu schaffen und dafür auch noch Beifall zu erwarten. Das erklärten Ortsvorsitzender Gunnar Wagenknecht, Fraktionsschefin Gislinde Eicher und Stadtrat Paul Richter gestern bei einem Redaktionsgespräch.

Der gesamte Artikel ist auf der Seite der TA Apolda online nachlesbar.

 

Die Kandidaten Stehen Fest!

Hier klicken für alle Informationen zu den Wahlen 2014!

Am gestrigen Donnestag war Versammlungsmarathon der FDP im Weimarer Land. Zuerst bestimmte die Kreismitgliederversammlung ihre Kandidaten für den Kreistag und im Anschluß wir aus Apolda unsere Kandidaten für den Stadtrat Apolda.

Für den Stadtrat in Apolda zur Kommunalwahl 2014 treten an:

1. Holger Prüfer
2. Gislinde Eicher
3. Guido von Poellnitz
4. Gunnar Wagenknecht
5. Paul Richter
6. Roland Kössel
7. Konrad Heinemann
8. Carlo Steede
9. Heike Eicher
10. Otto Ritzel
11. Sabine Gottschalk
12. Kevin Vogel
13. Kathy Landgraf
14. Ulrich Kössel
15. Jürgen Petsch
16. Harald Scholz
17. Hasso Weniger
18. Gerhard Bartl

Das „AUS“ für die Berufsschule am Standort Apolda – Louis – Opel – Straße ?

Nach Informationen der Kreishandwerkerschaft ist in diesem Jahr mit dem endgültigem Schließen des traditionsreichen Standortes in Apolda zu rechnen.

Damit ginge eine lange Tradition ausgehend von der Bauschule zu DDR-Zeiten bis zum Burufsschulstandort zu Ende.

Die FDP-Fraktion hat sich seit Jahren immer wieder für eine Zukunftssicherung stark gemacht. Offensichtlich fehlte aber seit Jahren der politische Wille im Kreistag und auch die Stadt Apolda hat keine spürbaren Aktivitäten oder Initiativen ergriffen, um den Standort zu sichern. Mit dieser Entwicklung geht Apolda sehr viel verloren – junge Menschen werden somit in Weimar oder Erfurt ausgebildet.

Die FDP wird die Zukunft des Standortes erneut zum Thema des Kreistages machen.

Kein Einkaufskomplex an der Jenaer Straße / Garage sollen erhalten bleiben!

Seit geraumer Zeit steht die Problematik des Verkaufs des städtischen Garagen- und Gartengeländes an der Jenaer Straße / Adolf-Aber-Straße im Focus des Interesses der Stadtverwaltung.

Immer wieder haben wir dieses Vorhaben abgelehnt und gestoppt. Es im Vorfeld, aus dem im Vorjahr beschlossenem Innenstadtkonzept, herausnehmen lassen und gute Argumente gegen ein solches Vorhaben aufgezeigt. Unter anderem:

  • Eine Umnutzung in einen Verbrauchermarkt von immenser Größe steht der innerstädtischen, zukunftsorientierten Entwicklung und Belebung (siehe Innenstadtkonzept) im Wege – siehe Auslastung Glockenhof Center in Apolda Nord.
  • Die derzeitigen Nutzer (142 Garagen und 3 Gartenpächter) wurden im Vorfeld der Überlegung in keiner Weise gehört bzw. auf ihre Anfragen und Schreiben, die teilweise schon länger als ein halbes Jahr zurückliegend an die Stadtverwaltung gingen, nur unzureichend bzw. gar nicht geantwortet.
  • Die Auswirkungen der geplanten Veränderung im unmittelbaren Bereich des Wohnumfeldes z.B. ruhender Verkehr sind in keiner Weise betrachtet worden.
  • Ein Argument der Betroffenen: Der städtische Haushalt muss auch ohne die eventuelle Einnahme des Verkaufserlöses fit und stabil genug sein, um Zukunftsorientierte Aufgaben und Projekte der Stadt zu bewältigen oder steht der Verkauf der nächsten städtischen Fläche schon auf der Liste für einen in den Startlöchern stehenden Investor? Dem die Entwicklung der Innenstadt egal ist?!

 

FAZIT:

Unsere Fraktion wird der Ausschreibung und des Verkaufs der genannten Fläche nicht zustimmen. Nicht um den Preis der Innenstadtentwicklung. Nicht um Haushaltlöcher zu stopfen. Und nicht um an betroffenen Bürgern vorbei zu entscheiden.

 

Gislinde Eicher,
Fraktionsvorsitzende der FDP im Stadtrat

Rund um den 26. Ordentlichen Parteitag

Die FDP-Thüringen traf sich am 02. März 2013 in Weimar und brachte ihr Grundsatzprogramm auf den Weg. Mit dem Programm wurde eine zweijährige Erarbeitung erfolgreich abgeschlossen und aufgezeigt was die FDP von anderen Parteien unterscheidet. Schwerpunkte sind unter anderem die Bildung, die Wirtschaft und Europa.

Als Gastredner stimmte der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, die Liberalen auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ein und erwarte ein gutes Ergebnis bei der Wahl im September.

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der FDP-Thüringen, Uwe Barth,  ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht.

Ausführliche Berichte, Bilder und Pressemitteilungen finden Sie unter:              www.fdp-thueringen.de

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Das Endgültige „AUS“ für den Berufsschulstandort Apolda?!

Am 31.01.2013 hat der Kreistag den Haushalt für den Landkreis beschlossen und auch eine neue 1. Beigeordnete für das Weimarer Land gewählt. Beides sind zweifellos wichtige Entscheidungen.

Völlig unbemerkt blieb und bleibt die Mitteilungsvorlage 118/2012 des Landrates zu dem Thema: „Zukünftige Berufsschulausbildung im Kfz Handwerk“. Hinter dieser Vorlage verbirgt sich ein Schreiben der Innung des Kfz-Handwerks von Weimar und Weimarer Land und des Thüringer Bildungsministeriums.

Tenor: Jahrelang habe man an dem Berufsschulstandort Apolda festgehalten. Trotz vielfältiger Bemühungen der Handwerkerschaft passierte an dem Standort Apolda nichts.

Im Gegenteil: Bauzustand, hygienische Bedingungen und weitere Randbedingungen haben sich in dem letzten Jahr dramatisch verschlechtert.

Vor diesem Hintergrund schlug die Kfz-Innung vor, die Ausbildung nach Weimar zu verlegen.

Was der Brief der Kfz-Innung bewirken wird ist klar: Apolda hat keine Zukunft

Und was unternahmen Der Landkreis und die Stadt Apolda? NICHTS!

Ist das wirklich gewollt?

Die FDP-Apolda fordert alle Verantwortlichen auf! Jetzt zu Handeln – Wie kann der Berufsschulstandort gehalten werden?

Nach dem Weggang der Metallberufe bleibt sonst praktisch nichts mehr!?

Landesgartenschau 2017 – alles OK. Interessiert sich sonst niemand mehr, was mit anderen wichtigen Einrichtungen passiert?

Apolda ohne Berufsschule: Das will sich die FDP nicht vorstellen.

Mitgliederversammlung mit Kreisvorstandswahl

Am 24.01.2013 trafen sich die Mitglieder der FDP des Weimarer Landes in Niederroßla zu einer Kreismitgliederversammlung für die anstehende Neuwahl des Kreisvorstandes.

 

Die Mitglieder wählten erneut Otto Ritzel als Kreisvorsitzenden an die Spitze des Vorstandes.

Unterstützt wird er von den beiden Stellvertretern

Wolf-Ludger Schlotzhauer (Kranichfeld) und

Gunnar Wagenknecht (Apolda)

sowie den ebenfalls wieder gewählten Kreisschatzmeister Ralf Lindner (Niederroßla).

 

Komplettiert wird der neu gewählte Kreisvorstand durch die Beisitzer:

Gislinde Eicher (Apolda),

Guido von Poellnitz (Apolda),

Michael Czubera (Blankenhain),

Roland Kössel (Apolda),

Ralf Licht (Rittersdorf),

Holger Prüfer (Apolda),

Petra Fischer (Bad Berka),

Reiner Scheidt (Göttern),

Frank Ulbrich (Kranichfeld) und

Carlo Steede (Apolda).

 

Sowohl im Bericht des Kreisvorstandes als auch der anschließenden Diskussion standen kommunal politische Themen im Mittelpunkt. Insbesondere die Zukunft des Berufsschulstandortes Apolda, die kommunalen Finanzen aber auch die Auswirkungen des Autobahntunnels auf die Region um Magdala.

 

Die bisher gute Zusammenarbeit mit den FDP-Kreisverbänden in Jena und Weimar soll weiter ausgebaut werden.

Pressemitteilung – FDP Apolda nominiert Sören Rost

Am 31. Januar 2012 trafen sich die Mitglieder der FDP des Ortsverbandes Apolda zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung, um über die Kommunalwahl 2012 zu beraten. Im Mittelpunkt stand dabei das Thema Bürgermeister-Kandidat für Apolda.

Nach einer intensiven Diskussion hatten die anwesenden Mitglieder über den Vorschlag des Ortsvorstandes zu entscheiden, welcher gemeinsam mit den Stadträten erarbeitet wurde, Sören Rost (CDU) als Kandidaten für die Kommunalwahl am 22. April 2012 ins Rennen zu schicken.

„Es ist kein Geheimnis, daß wir Herrn Eisenbrand die nötige Kompetenz für die entscheidenden nächsten Jahre in Apolda absprechen.” so Gunnar Wagenknecht, Vorsitzender der Ortsgruppe Apolda. „Umso wichtiger ist es, daß wir heute die richtigen Weichen stellen, um dieses Ziel zu erreichen.” Damit mahnt Gunnar Wagenknecht die Notwendigkeit einer gemeinsamen und sinnvollen Kraftanstrengung an. „Ein gemeinsamer Kandidat ist ein entscheidender Grundstein für die zukünftige Zusammenarbeit im Stadtrat.”

Bereits im Vorfeld gab es Gespräche mit der CDU über einen gemeinsamen Listenvorschlag. Sören Rost hat in den Augen des Ortsvorstandes und der Fraktion die notwendige Kompetenz, den Biss und ist hervorragend vernetzt. „Natürlich sind unsere Erwartungen an ihn hoch.” so Gunnar Wagenknecht, „aber gerade die zu bewältigenden Aufgaben erfordern es, dass wir die höchsten Ansprüche an einen Kandidaten für dieses Amt stellen.”

Die Vorschlag wurde ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen einstimmig angenommen. Damit ist der Weg frei für einen gemeinsamen Listenvorschlag mit der CDU und weiteren Parteien. Dazu wird es am 2. März eine gemeinsame Nominierungsveranstaltung mit der CDU geben.