Pressemitteilung – Reaktion des Bürgermeisters zum Vorhaben Bahnhofstraße

Die Äußerungen des Bürgermeisters zum Vorhaben Bahnhofstraße (TA Apolda vom 07.05.2011) haben Verwunderungen und Unverständnis innerhalb der FDP Apolda ausgelöst.

„Die Ignoranz des Bürgermeisters ist erschreckend.“ so Gunnar Wagenknecht, Vorsitzender der Ortsgruppe Apolda. „Herr Eisenbrand sollte eigentlich wissen, dass man größere Vorhaben nicht mehr im stillen Kämmerlein plant und sich dann über den Haushalt das Geld dafür sichert ohne vorherige öffentliche Diskussion.“ Damit kritisiert Gunnar Wagenknecht insbesondere den kategorischen Ausschluss der Bürger von der Diskussion. „Schließlich geht es hier nicht um irgendeine Straße sondern um die Hauptstraße unserer Stadt. Sie ist mit maßgebend für das Erscheinungsbild von Apolda. Dementsprechend breit sollte auch die öffentliche Diskussion sein.“

Die Äußerungen Eisenbrands Widersprechen vor allem den Bestrebungen, eine Bürgerbeteiligung für die Landesgartenschau zu etablieren. „Wenn Herr Eisenbrand von vorn herein sagt, das keine Änderungen an den Plänen mehr zugelassen werden, stellt sich mir natürlich die Frage, ob eine von ihm angestrebte Diskussion im Bürgerbeirat nur noch symbolischen Charakter haben soll.“ so Gunnar Wagenknecht.

Kritisiert wird erneut die Verkehrsführung, wie sie aktuell in der Planung zu finden ist. Eine Öffnung der Bahnhofstraße macht nur dann Sinn, wenn dadurch auch Wege tatsächlich verkürzt werden und keine neuen Hindernisse geschaffen werden. „Die Verkehrsführung muss im Gesamtkonzept gesehen werden.“ mahnt Gunnar Wagenknecht. „Aus der Vogelperspektive wird deutlich, dass das aktuelle Vorhaben noch eine Menge an Fragen aufwirft.“ Ein Hauptargument der aktuellen Planung, man wolle ja keine Durchfahrtstraßen schaffen, hält Gunnar Wagenknecht für Angstschürerei: „Durch bauliche Maßnahmen kann man gezielt Einfluss auf eine Verkehrsberuhigung nehmen. Man muss es aber auch wollen.“