Kategorie-Archiv: Stadtrat

Pressegespräch zur Informationspolitik der Stadtverwaltung

Gestern war ich zusammen mit Gislinde Eicher und Paul Richter zum Gespräch bei der Lokalredaktion Apolda der Thüringer Allgemeinen. Heute erschien dazu ein Artikel in der Zeitung.

Richter: Demokratie wurde ausgeschaltet 

Die Mitglieder der FDP Apolda sind sauer. Grund ist wieder einmal die Informationspolitik der Stadtverwaltung, ihre Art, derzeit quasi über Nacht Tatsachen zu schaffen und dafür auch noch Beifall zu erwarten. Das erklärten Ortsvorsitzender Gunnar Wagenknecht, Fraktionsschefin Gislinde Eicher und Stadtrat Paul Richter gestern bei einem Redaktionsgespräch.

Der gesamte Artikel ist auf der Seite der TA Apolda online nachlesbar.

 

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Die Kandidaten Stehen Fest!

Hier klicken für alle Informationen zu den Wahlen 2014!

Am gestrigen Donnestag war Versammlungsmarathon der FDP im Weimarer Land. Zuerst bestimmte die Kreismitgliederversammlung ihre Kandidaten für den Kreistag und im Anschluß wir aus Apolda unsere Kandidaten für den Stadtrat Apolda.

Für den Stadtrat in Apolda zur Kommunalwahl 2014 treten an:

1. Holger Prüfer
2. Gislinde Eicher
3. Guido von Poellnitz
4. Gunnar Wagenknecht
5. Paul Richter
6. Roland Kössel
7. Konrad Heinemann
8. Carlo Steede
9. Heike Eicher
10. Otto Ritzel
11. Sabine Gottschalk
12. Kevin Vogel
13. Kathy Landgraf
14. Ulrich Kössel
15. Jürgen Petsch
16. Harald Scholz
17. Hasso Weniger
18. Gerhard Bartl

Kein Einkaufskomplex an der Jenaer Straße / Garage sollen erhalten bleiben!

Seit geraumer Zeit steht die Problematik des Verkaufs des städtischen Garagen- und Gartengeländes an der Jenaer Straße / Adolf-Aber-Straße im Focus des Interesses der Stadtverwaltung.

Immer wieder haben wir dieses Vorhaben abgelehnt und gestoppt. Es im Vorfeld, aus dem im Vorjahr beschlossenem Innenstadtkonzept, herausnehmen lassen und gute Argumente gegen ein solches Vorhaben aufgezeigt. Unter anderem:

  • Eine Umnutzung in einen Verbrauchermarkt von immenser Größe steht der innerstädtischen, zukunftsorientierten Entwicklung und Belebung (siehe Innenstadtkonzept) im Wege – siehe Auslastung Glockenhof Center in Apolda Nord.
  • Die derzeitigen Nutzer (142 Garagen und 3 Gartenpächter) wurden im Vorfeld der Überlegung in keiner Weise gehört bzw. auf ihre Anfragen und Schreiben, die teilweise schon länger als ein halbes Jahr zurückliegend an die Stadtverwaltung gingen, nur unzureichend bzw. gar nicht geantwortet.
  • Die Auswirkungen der geplanten Veränderung im unmittelbaren Bereich des Wohnumfeldes z.B. ruhender Verkehr sind in keiner Weise betrachtet worden.
  • Ein Argument der Betroffenen: Der städtische Haushalt muss auch ohne die eventuelle Einnahme des Verkaufserlöses fit und stabil genug sein, um Zukunftsorientierte Aufgaben und Projekte der Stadt zu bewältigen oder steht der Verkauf der nächsten städtischen Fläche schon auf der Liste für einen in den Startlöchern stehenden Investor? Dem die Entwicklung der Innenstadt egal ist?!

 

FAZIT:

Unsere Fraktion wird der Ausschreibung und des Verkaufs der genannten Fläche nicht zustimmen. Nicht um den Preis der Innenstadtentwicklung. Nicht um Haushaltlöcher zu stopfen. Und nicht um an betroffenen Bürgern vorbei zu entscheiden.

 

Gislinde Eicher,
Fraktionsvorsitzende der FDP im Stadtrat

FDP am Infostand in Apolda

Am Mittwoch, den 27. Mai 2009  und am Freitag, den 5. Juni 2009 jeweils 10-14 Uhr am Brauhof sowie am 27. Mai 2009 von 17-18 Uhr in der Goerdelerstr./Ecke EP-Wolf stehen Liberale Kandidaten der Liste für den Stadtrat bzw. Kreistag für Gespräche, Diskussionen und Fragen  rund um das aktuelle Kommunalwahlprogramm allen Interessierten zur Verfügung.

Pressemitteilung – Kandidaten Stadtrat Apolda

Mitgliederversammlung der FDP Apolda wählt Kandidaten für den Stadtrat

Am Donnerstag, den 2. April, fand in Apolda eine Mitgliederversammlung der FDP Apolda statt. Dort wurden die Kandidaten für die anstehende Wahl zum Stadtrat in Apolda gewählt.

Gewählt wurden:

  1. Gislinde Eicher
  2. Holger Prüfer
  3. Gunnar Wagenknecht
  4. Roland Kössel
  5. Carlo Steede
  6. Paul Richter
  7. Konrad Heinemann
  8. Otto Ritzel
  9. Christian Wolf
  10. Gerhard Bartl
  11. Harald Scholz (parteilos)
  12. Heike Eicher
  13. Kerstin Werner (parteilos)
  14. Rosemarie Funke (parteilos)
  15. Guido von Pöllnitz (parteilos)
  16. Christian Steede (parteilos)

Gleichzeitig wurden auch thematische Schwerpunkte des Neun-Punkte Programmes für 2009 diskutiert.

Ja zur Landesgartenschau in Apolda

Die FDP Apolda hat sich in der gestrigen Stadtratssitzung deutlich für die Ausrichtung der Landesgartenschau ausgesprochen. Hier fürs Netz die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Gislinde Eicher.

FDP Fraktion im Stadtrat Apolda

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Herr Beigeordneter, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Vertreter der Medien, werte Gäste,

Visionen sind da, um sie zu leben. Das war in der Vergangenheit so, wie das Anlegen der Promenaden durch unsere Groß- und Urgroßväter sowie engagierte Unternehmer der Stadt zeigt. Das ist in der Gegenwart so, wie Ideen zu interessanten Projekten, z.B. Designpreisen, Oldtimer Schloßtreffen, Kreismessen, Weltglockenfesten, Zwiebelmärkten und vieles mehr umgesetzt wurden. Es sollte auch in Zukunft so sein, damit die Stadt und die Region für unsere und die nachfolgenden Generationen lebenswert bleiben.

Deshalb begrüßen wir ausdrücklich die Bewerbung der Stadt um die Landesgartenschau 2013.

Unsere Fraktion möchte sich vorab ausdrücklich bei dem Planungsbüro, der Stadtverwaltung und den Stadtratsfraktionen sowie den Bürgern für die intensive Arbeit und Diskussion in den letzten Wochen zur Machbarkeitsstudie Landesgartenschau 2013 bedanken.

Das hervorragende Konzept zur Bewerbung läßt nicht nur in den zwei Kernzonen der Stadt Apolda einen bedeutenden Innovationsschub für die Wirtschaft und die wichen Standortfaktoren der Stadt Apolda im nächsten Jahrzehnt erwarten, sondern wird durch die überregionale Präsentation der Region Apolda/Weimarer Land den Wirtschafts- und Wohnstandort in Zusammenhang mit der Initiative Impulsregion gewaltig stärken.

Wir hoffen, daß die Stadt Apolda Erfolg bei der Bewerbung hat und werden das Projekt mit allen Kräften unterstützen und möchten alle Bürger der Region aufrufen, sich zu engagieren und die Visionen, welche jetzt noch auf Papier vor uns liegen, bis 2013 und danach nachhaltig zu begleiten.

Apolda, 24.09.2008
gez. Gislinde Eicher
Fraktionsvorsitzende

Presseinformation 26.06.07

Die Verfahrensweise des Bürgermeisters am Rande des Sozialausschusses im Punkt “Sonstiges” über die Information, eine Abwahl des ersten hauptamtlichen Beigeordneten zu initiieren, befremdet uns außerordentlich.

Wir sind der Meinung, das im Zusammenhang mit den vielen ungelösten Problem offensichtlich ein Bauernopfer gefunden werden soll.

Weiterhin sind wir überzeugt, das diese durchsichtige Intention des Bürgermeisters auf Grund der guten Leistung des Beigeordneten keine politische Mehrheit finden wird.